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Die Antwort auf Verkehrsprobleme

Die Limmattalbahn bewältigt einen Grossteil des zukünftigen Mehrverkehrs und entlastet damit Strassen und Ortszentren.

Bewegt und verbindet

Das Limmattal gehört zu den dynamischsten Regionen der Schweiz. Für die Weiterentwicklung ist ein Ausbau des ÖV notwendig.

Schneller, bequemer und pünktlich

Die Limmattalbahn verbessert die Erschliessung der Region. Sie fährt zu über 90 Prozent auf eigener Spur und bietet Platz für 250 Personen.

Impulse für die Wirtschaft

Die Limmattalbahn löst wirtschaftliche Impulse aus. Denn die Region wird für Unternehmen attraktiver, wenn sie über ein gut ausgebautes ÖV-Netz verfügt.

Lebensqualität erhöhen

Die Limmattalbahn unterstützt die Siedlungserneuerung im Limmattal und erhöht die Lebensqualität der Bewohnerinnen und Bewohner.

«Wir suchen mit den Eigentümern immer eine einvernehmliche Lösung»

Für den Bau der Limmattalbahn werden entlang der gesamten Strecke von 13.4 Kilometern über 100'000 Quadratmeter Land erworben. Dieser Landerwerb teilt sich auf 550 Land- und Rechtserwerbsfälle mit rund 400 verschiedenen Eigentümern auf. Schon früh hat die Limmattalbahn AG mit den Betroffenen Kontakt aufgenommen, um sie über das Projekt und dessen Auswirkungen auf ihre Grundstücke zu informieren. Ziel ist es, möglichst viele Land- und Rechtserwerbsfälle einvernehmlich zu regeln. Rechtsanwältin Martina Schweizer gibt Auskunft zu den Fragen rund um den Landerwerb im Auftrag der Limmattalbahn.

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Die Rechtsanwältin Martina Schweizer kümmert sich im Auftrag der Limmattalbahn AG als Mitglied des Stabs Recht zusammen mit Norbert Mattenberger und Stefan Scherler um den Landerwerb. Sie arbeitet bei der Scherler + Siegenthaler Rechtsanwälte AG und ist seit Mitte 2012 beim Projekt Limmattalbahn beschäftigt.

Was fällt alles unter den Begriff Land- und Rechtserwerb?

Darunter fällt der Erwerb von Grundeigentum sowie die Einräumung von Dienstbarkeiten für Fahrleitungsmasten, Beleuchtungskandelaber, Maueranker, Leitungen und Tunnel, um ein paar Beispiele zu nennen. Auch die Erteilung des Rechts, einen Teil eines Grundstückes vorübergehend während der Bauarbeiten – etwa für Anpassungsarbeiten oder für den Betrieb von Installationsplätzen – zu beanspruchen, gehört dazu.

Was passiert, wenn Land erworben wird?

Im eisenbahnrechtlichen Plangenehmigungsverfahren mit Enteignung wird mit der öffentlichen Auflage des Projekts auch das Enteignungsverfahren eingeleitet. Die Eigentümer können während dieser Auflagefrist eine Einsprache erheben und Entschädigungsbegehren geltend machen.

Nach Eingang der Einsprachen wird versucht, mit den Eigentümern eine einvernehmliche Lösung zu finden und den Landerwerb in einem enteignungsrechtlichen Vergleich zu regeln. Gelingt dies, wird die Entschädigung zu Handen des Grundeigentümers an das zuständige Grundbuchamt bezahlt. Damit geht das Eigentum an der erworbenen Fläche auf den neuen Eigentümer (ausserhalb des Grundbuches) über. Nach der Realisierung des Projekts erfolgt die Vermessung und der Vollzug im Grundbuch.

Was passiert, wenn keine Einigung erzielt werden kann?

Kann keine Einigung erzielt werden, muss das Bundesamt für Verkehr BAV über die Einsprache gegen die Enteignung entscheiden. Diese Fälle werden dann, sofern man sich auch im Nachgang zur Plangenehmigung nicht über die Höhe der Entschädigung einigen kann, an die zuständige Eidgenössische Schätzungskommission überwiesen. Das gilt übrigens auch für diejenigen Fälle, in welchen zwar keine Einsprache erhoben worden ist, jedoch über die Höhe der Entschädigung Uneinigkeit besteht.

Wie teuer ist ein Quadratmeter Land? Gibt es einen schweizweiten Durchschnitt oder Unterschiede pro Region?

Entschädigt wird der Verkehrswert. Entsprechend sind die Quadratmeterpreise extrem unterschiedlich. Beispielweise ist ein Quadratmeter Land in der Wohnzone 4 in Dietikon um die 1'000 Franken wert, dagegen in derselben Zone in Zürich Altstetten um die 1'700 Franken. Für die Landerwerbsverhandlungen sehr hilfreich ist ein Bericht des Statistischen Amtes des Kantons Zürich. In diesem Bericht legte das Statistische Amt anhand der tatsächlichen Handänderungen dar, welche Quadratmeterpreise in den einzelnen Zonen der betroffenen Gemeinden realistisch sind.

Sind die Landbesitzer verständnisvoll?

Verständnis ist vor allem auch von unserer Seite aufzubringen, da grundsätzlich kein Grundeigentümer gerne Land abtritt. Dennoch hat die Mehrheit der Eigentümer Verständnis dafür, dass derartige Infrastrukturbauten nun einmal Land erfordern.

Bei der Limmattalbahn haben Sie mit 400 Eigentümern zu tun. Gibt es etwas, dass Ihnen in Erinnerung geblieben ist?

Es ist weniger ein bestimmtes Erlebnis, sondern vielmehr die grosse Anzahl von Verhandlungen und Begegnungen, die mir in Erinnerung bleibt. Ich habe allerdings nicht alle 400 Eigentümer kennengelernt, da wir die 550 Fälle in einem Team von drei Anwälten bearbeitet haben.